Allgemeine Geschäftsbedingungen
Comdoktor - Studio EMP, Inh. Ronny Schulze           

1. Allgemeines

Der ComDoktor ist ein Reparaturservice mit Verkaufsanbindung von PC-Technik und Unterhaltungselektronik in Bautzen. Vertragspartner des Kunden ist Comdoktor - Studio EMP, Ronny Schulze, Steinstr. 41, 02625 Bautzen. Erfüllungsort ist, sofern nicht anders vereinbart, für beide Parteien Bautzen.Gerichtsstand ist Bautzen. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder liegt sein Wohn- oder Firmensitz im Ausland, wird Bautzen als Gerichtsstand vereinbart.
Für Verträge zwischen beiden Parteien gelten ausschließlich die AGB des Comdoktor - Studio EMP. Soweit die AGB des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Dies gilt nur dann nicht, wenn Comdoktor - Studio EMP abweichenden Regelungen ausdrücklich zugestimmt hat.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Preise

Die Berechnung erfolgt nach Maßgabe des jeweilig gültigen Preisverzeichnisses und evtl. sonstiger vereinbarter Konditionen. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Für Firmenkunden gelten gesonderte Preise nach Vereinbarung.

3. Zahlung

Die Zahlung erfolgt soweit nicht anders vereinbart sofort und in Bar, Warenlieferungen erfolgen nur gegen Vorkasse oder Nachnahme. Die Versand- und Nachnahmekosten trägt der Käufer.

4. Zahlungsverzug

Im Falle des Zahlungsverzuges sind die gesamten Forderungen des Comdoktor - Studio EMP fällig. Es wird eine Bearbeitungsgebühr von 5 € sowie evtl. entstandene Bankbearbeitungskosten und Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem aktuellen Diskontzinssatz der Bundesbank fällig.

5. Eigentumsvorbehalt

Alle Warenlieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Comdoktor - Studio EMP. Der Käufer tritt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen Dritte an Comdoktor - Studio EMP ab, ohne das es hierzu noch einer gesonderten Abtretungserklärung im Einzelfall bedarf.

6. Reklamation

Beanstandungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erbringung der Leistung oder Zustellung der Ware schriftlich und unter Vorlage der Rechnung anzuzeigen. Dem Käufer oder Kunden steht das Recht zu, Nachbesserungen zu Verlangen. Dabei bleibt es dem Comdoktor - Studio EMP vorbehalten, die Mängel entweder durch Nachbesserung oder gleichwertigen Ersatz zu beseitigen. Gelingt die Nachbesserung auch beim zweiten Versuch nicht, so kann der Käufer oder Kunde eine Herabsetzung des Preises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Auf Neuware beträgt die Gewährleistung 24 Monate. Für gebrauchte Waren, worunter auch die so genannte B-Ware fällt, beträgt die Gewährleistung 12 Monate.

7. Insolvenz/ Zahlungsunfähigkeit des Käufers oder Kunden

Bei nachhaltigem Zahlungsverzug, bei Scheckprotest, Zahlungseinstellung des Käufers oder Kunden sowie bei Insolvenz- oder Vergleichsverfahren über dessen Vermögen bzw. bei Einstellung eines solchen Verfahrens mangels Masse kann Comdoktor - Studio EMP die sofortige Zahlung sämtlicher ihm zustehenden Forderungen gegen den Käufer oder Kun­den ohne Rücksicht auf die vereinbarte Fälligkeit verlangen. Bei Vorliegen solcher Voraussetzungen ist das Comdoktor - Studio EMP auch berechtigt, noch ausstehende Leistungen und Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Sicherheitsleistungen auszuführen und, wenn die Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung nicht binnen zwei Wochen geleistet wird, ohne er­neute Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

8. Allgemeine Haftungsregelung

Das Comdoktor - Studio EMP haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Mitarbeiter beruhen, solange nicht zugesicherte Eigenschaften oder vertragswesentliche Pflichten betroffen sind. Für Datenverluste und daraus entstehende Kosten übernimmt das Comdoktor - Studio EMP keine Haftung.

9. Datenschutz

Das Comdoktor - Studio EMP versichert, dass alle Daten in den EDV-Anlagen der Kunden, die bei einer Reparatur oder Wartung eingesehen werden konnten, vertraulich behandelt werden und auf keinen Fall weitergegeben werden.Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Diese Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von dem Comdoktor - Studio EMP zum Zweck der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei einer Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorganges Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.
Das Comdoktor - Studio EMP behandelt alle Kundendaten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes.

10. Schlussbestimmungen

Das Comdoktor - Studio EMP behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die derzeit gültigen AGB befinden sich auf unserer Internetseite oder werden auf Wunsch  per Telefax oder Post zugesandt.
Einzelvereinbarungen, Vertragsänderungen und Ergänzungen haben schriftlich zu erfolgen.Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten die Bedingungen unvollständig sein, so werden die Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche estimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: 10.05.2006